TREITSCHKE GMBH
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Treitschke GmbH Äußere Dresdner Str. 12 08066 Zwickau Tel.: 0375 - 27 21 59-0 Fax: 0375 - 27 21 59-25 hcs@treitschke-zwickau.de
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Allgemeine Geschäftsbedingung Allgemeine Geschäftsbedingungen Teil A: Allgemeiner Teil: Geltungsbereich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Brief, per Telefax, per E-Mail oder durch persönlichen Kontakt mit der Firma HCS Treitschke GmbH übermittelten Bestellungen durch Kunden. Diese Bedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB’s oder kundenseitige Bestimmungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Vertragsschluss (1) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn ein Auftrag des Kunden durch die HCS Treitschke GmbH angenommen wurde. Die HCS Treitschke GmbH nimmt den Auftrag an, indem dem Kunden entweder eine Auftragsbestätigung (per Fax, E-Mail oder Briefpost) übermittelt oder die bestellte Ware ausgeliefert wird. (2) In Prospekten, Anzeigen, der Homepage oder vergleichbaren Medien der HCS Treitschke GmbH enthaltende Angaben sind – auch bezüglich der Preisangaben – unverbindlich. Preise und Zahlungsbedingungen (1) Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. (2) Zahlungen haben grundsätzlich innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu erfolgen. Die HCS Treitschke GmbH behält sich das Recht vor, nur mittels Vorauskasse oder per Nachnahme zu liefern. (3) Verzugszinsen werden in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass die Firma HCS Treitschke GmbH einen höheren Verzugsschaden geltend macht, hat der Kunde die Möglichkeit, dieser nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden nicht oder in  zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist. Lieferfristen (1) Liefertermine oder  - fristen sind – soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart werden, unverbindlich. (2) Der Beginn einer schriftlich als verbindlich zugesagten Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrags bleibt vorbehalten. Gefahrübergang Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware übergeben wurde oder die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist bzw. zwecks Versendung das Unternehmen des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Kunden verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Eigentumsvorbehalt (1) Die gelieferte Ware  bleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Forderungen, die der HCS Treitschke GmbH gleich aus welchen Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, Eigentum der HCS Treitschke GmbH (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen. (2) Bei Zugriffen Dritter (insbesondere: Gerichtsvollzieher) auf die Vorbehaltsware wird der Kunde auf das Eigentum der HCS Treitschke GmbH hingewiesen und die HCS Treitschke GmbH ist unverzüglich zu benachrichtigen, damit diese ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, der HCS Treitschke GmbH die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Kunde. (3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist die HCS Treitschke GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen. Rechte des Kunden bei Mängeln (1) Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung oder die Verwendung allgemein, oder hat er nicht die Eigenschaften, leistet die HCS Treitschke GmbH grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. (2) Mehrfache Lieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nachlieferung fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpries angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten. (3) In den Fällen von Nachlieferung hat der Kunde die mangelhafte Sache herauszugeben und Wertersatz für die gezogene Nutzung zu leisten. Beanstandungen Reklamationen aufgrund von Preis – und/oder Mengendifferenzen, Transportschäden, Zustellverzögerungen u.ä. sind der HCS Treitschke GmbH unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Aufrechnung- und Zurückbehaltungsrechte Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht. Haftungsbegrenzung Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, die er, sein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe durch einfache Fahrlässigkeit verursacht hat. Dies gilt ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs insbesondere aus Verzug , sonstiger Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aus Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Rückgabe der Ware (1) Ein Warenumtausch  für Hygieneartikel ist ausgeschlossen. Im Übrigen kann ein Warenumtausch nur nach entsprechender Vereinbarung erfolgen. Die Rechte aus Gewährleistung  oder verbraucherschützenden Regelungen (z.B. Fernabsatzverträge) bleiben hiervon unberührt. (2) Die Kosten für die Rücknahme trägt – soweit dies gesetzlich zulässig ist – der Kunde. Die Rücknahme setzt voraus, dass die Ware unbeschädigt, ungebraucht, funktionsfähig, vollständig und in einwandfreiem Zustand ist sowie sich in der Originalverpackung befindet. Bei Nichterfüllung dieser Bedingungen kann die HCS Treitschke GmbH eine Bearbeitungsgebühr in angemessener Höhe erheben. Die Einwilligungserklärung kann der Kunde jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Teilnahme/ Nichtteilnahme an der Verbraucherschlichtung Die HCS Treitschke GmbH beteiligt sich nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz. Streitigkeiten über den geschlossenen Vertrag und dessen Ausführung können vor der Vermittlungsstelle des Fachverbandes für Orthopädie und Rehatechnik verhandelt werden. Teil B: Besonderer Teil (mietweise Überlassung von Hilfsmitteln) Geltung der Bedingungen von Teil B Die mietweise Überlassung des Hilfsmittels an den Kunden erfolgt aufgrund der nachstehenden Geschäftsbedingungen. Pflichten der HCS Treitschke GmbH (1) Die HCS Treitschke GmbH überlässt das Hilfsmittel für die vereinbarte Mietzeit. Sie wird den Mietgegenstand in einwandfreiem und betriebsfähigem Zustand mit den erforderlichen Unterlagen übergeben sowie den Kunden in die Handhabung des Hilfsmittels einweisen. (2) Die HCS Treitschke GmbH hat den Mietgegenstand während der Mietzeit in gebrauchsfähigem Zustand zu erhalten. Pflichten des Kunden (1) Der Kunde verpflichtet sich, den Mietgegenstand ausschließlich bestimmungs-, sachgemäß und pfleglich zu behandeln sowie die Nutzung durch Dritte zu verhindern. (2) Der Kunde hat den Mietgegenstand gegen Diebstahl zu sichern und vor Feuer zu schützen. Der Abschluss von entsprechenden Versicherungen wird empfohlen. (3) Der Kunde ist verpflichtet, der Firma Treitschke jede Beschädigung der Mietsache unverzüglich anzuzeigen, unabhängig davon, ob diese auf natürlichem Verschleiß beruht oder vom Kunden oder dritten Personen zu vertreten ist. Die Benutzung eines beschädigten oder nicht in betriebssicheren Zustand befindlichen Hilfsmittels ist unzulässig. Bei Beschädigung durch Dritte ist der Firma Treitschke unverzüglich ein Schadensprotokoll mit Namen und Anschrift des Schädigers zu übermitteln. (4) Adress- und Namensänderungen sowie die Ausfuhr des Hilfsmittels in das Ausland sind der Firma Treitschke unverzüglich mitzuteilen. Darüber hinaus ist die HCS Treitschke GmbH unverzüglich zu unterrichten, sobald die medizinischen Gründe für die Verwendung des Hilfsmittels entfallen. Haftung (1) Der Kunde haftet für alle Beschädigungen des Mietgegenstandes, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit und nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch auftreten. In diesen Fällen hat der Kunde die entstandenen Schäden auf eigene Kosten durch die Firma HCS Treitschke GmbH beseitigen zu lassen. (2) Der Kunde haftet für alle Schäden, die daraus entstehen, dass das Hilfsmittel durch Dritte genutzt oder nicht hinreichend gegen Diebstahl oder Feuer gesichert ist. (3) Der Kunde haftet für den Verlust des Mietgegenstandes, wenn der Verlust auf Umstände zurückzuführen ist, die der Kunde zu vertreten hat. Im Übrigen haftet der der Kunde für eine ordnungsgemäße, ggf. trockene Unterbringung des Hilfsmittels. (4) Der Kunde oder seine Erben haften für Schäden, die der HCS Treitschke GmbH dadurch entstehen, dass sie nicht rechtzeitig gemäß §5 Absatz 4 Satz 2 dieser Bedingungen informiert wurde. (5) Die Firma Treitschke übernimmt keine Haftung für Schäden, die dadurch eintreten, dass der Mietgegenstand nicht bestimmungsgemäß oder sachgerecht verwendet wurde. Gewährleistung (1) Die Firma HCS Treitschke GmbH leiste Gewähr für die Güte und Funktionsfähigkeit des Hilfsmittels im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung. (2) Offensichtliche Mängel müssen der Firma Treitschke unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung mitgeteilt werden. Die mangelhaften Gegenstände sind unverändert zur Besichtigung durch die Firma Treitschke bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die in Satz 1 geregelten Bestimmungen schließt jede Gewährleistung aus. Reparaturen (1) Sämtliche Reparaturen sind von der HCS Treitschke GmbH oder einer von ihr beauftragten Person oder Firma auszuführen. Der Mietgegenstand darf weder vom Kunden noch von einer dritten Person geöffnet oder repariert werden. (2) Die Firma Treitschke stellt dem Kunden für die Dauer der Reparatur einen anderen, entsprechenden Mietgegenstand zur Verfügung, sofern ihr dies möglich ist. Für die Dauer der Reparatur ist der Kunde ebensowenig von der Zahlung der Miete befreit wie beim Verlust des Mietgegenstandes, soweit die Beschädigung  oder der Verlust von ihm zu vertreten sind. In diesen Fällen hat der Kunde die Reparaturkosten zu tragen. Kündigung Die HCS Treitschke GmbH ist zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn der Kunde den Mietgegenstand unsachgemäß gebraucht oder den Mietgegenstand Dritten ohne schriftliche Zustimmung  der Firma Treitschke überlässt oder eine rückständige Miete trotz schriftlicher Aufforderung zur Zahlung innerhalb von einer Woche nicht bezahlt. (2) Im Falle der fristlosen Kündigung hat die Firma Treitschke das Recht, den Mietgegenstand unverzüglich zurückzufordern. Wird der Mietgegenstand nicht innerhalb von 2 Werktagen zurückgebracht, so hat die Firma Treitschke das Recht, den Mietgegenstand auf Kosten des Kunden abholen zu lassen. Teil C: Besonderer Teil (Berücksichtigung der Mitgliedschaft des Kunden in der Gesetzlichen Krankenkasse oder der Privaten Krankenversicherung) Gesetzliche Krankenkassen (1) Soweit eine gesetzliche Krankenkasse als Kostenträger in Betracht kommt, gelten die mit den Kassen ausgehandelten Rahmen- bzw. Dienstleistungsverträge. Soweit erforderlich, erstellt die Firma Treitschke einen Kostenvoranschlag zur Einreichung bei der Krankenkasse. (2) Der Kunde übernimmt alle Kosten selbst, die von der Kasse nicht erstattet werden. Die Höhe der von der Kasse nicht gedeckten Kosten werden entweder von der Krankenkasse oder von der Firma Treitschke nachgewiesen, sobald die Entscheidung der Kasse vorliegt. Maßgebend sind insoweit die zwischen der HCS Treitschke GmbH und der Krankenkasse vereinbarten Mietpreise bzw. die üblichen Preise. (3) Der Auftrag gilt nur unter der Bedingung, dass die Krankenkasse die Kosten übernimmt oder die Kosten vom Kunden selbst bezahlt werden. (4) Regelungen, die die Firma Treitschke durch Versorgungsverträge mit den gesetzlichen Krankenkassen geschlossen hat, können diese allgemeinen Geschäftsbedingungen modifizieren. Private Krankenversicherung Das unter dem Punkt Gesetzliche Krankenkasse Vereinbarte gilt nicht, sofern der Kunde privat krankenversichert ist. Die Leistungen erfolgen dann ausschließlich aufgrund eines privaten Auftrages. Dem Kunden bleibt es überlassen, Kostenerstattungsansprüche gegen seine Versicherung geltend zu machen. Die Wirksamkeit des Auftrages und die Fälligkeit der Vergütung werden hierdurch nicht berührt.